Aktuelles zu Corona

Hier die neuesten Regeln vom Landesverband NRW vom 10.Januar 2022.

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Gesetzliche Grundlagen des Landes NRW

Die neue Coronaschutzverordnung des Landes NRW gilt vom 13. Januar 2022 bis Ablauf 09. Februar 2022.

  1. Für Gremiensitzungen von Vereinen gilt die 3G-Regelung, siehe § 4 (1) Nr. 6.

Der VMB NRW empfiehlt aber vorerst auf den Verzicht von Präsenzveranstaltungen und rät zu digitalen Formaten.

  1. Für den Besuch von Veranstaltungen, Konzerten, Freizeitveranstaltungen,  usw. gilt die 2G-Regelung, siehe § 4 (2) Nr.  2. + 10.

Die 2G- Regelung gilt auch für Bildungsangebote, die keinen schulischen, hochschulischen, beruflichen oder berufsbezogenen Hintergrund haben, siehe § 4 (2) Nr. 8.

  1. 2G plus gilt für das gemeinsame Singen, das Spielen von Blasinstrumenten sowie anderen künstlerischen Tätigkeiten, die nur ohne das Tragen einer Maske ausgeübt werden können.

Ausnahme: „Die zusätzliche Testpflicht entfällt (…) für Personen, die über eine wirksame Auffrischungsimpfung verfügen oder bei denen innerhalb der letzten drei Monate eine Infektion mittels PCR-Test nachgewiesen wurde, obwohl sie vollständig immunisiert waren.

(§ 4 (3) Nr. 5. plus Hinweise nach 7.)

 

  1. Bei Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit gilt grundsätzlich 2G plus, hier kann das bestehendes Testerfordernis durch einen  gemeinsam beaufsichtigten Selbsttest erfüllt werden. Bei mehrtägigen Veranstaltungen mit festem Personenkreis genügt eine mindestens zweimal wöchentliche Testung, siehe § 4 (3) Nr. 10.

Den Immunisierten gleichgestellt sind:

  • Kinder und Jugendliche bis einschließlich 15 Jahre
  • Personen, die über ein ärztliches Attest verfügen, demzufolge sie derzeit oder bis zu einem Zeitpunkt, der max. sechs Wochen zurückliegt, aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können bzw. konnten. Hier gilt die Vorlage eines negativen Testergebnisses.
  • Bis einschließlich 16. Januar sind Schüler*innen im Zusammenhang mit der Ausübung von sportlichen, musikalischen und schauspielerischen Aktivitäten den Immunisierten gleichgestellt.
  • Bei Schüler*innen ab 16 Jahre wird der Testnachweis durch eine Bescheinigung der Schule ersetzt.
  • Kinder und Jugendliche unter 16 Jahre benötigen weder einen Testnachweis noch eine Schulbescheinigung.
  1. Gültigkeit von Tests

„Der negative Testnachweis darf bei einem Antigen-Schnelltest nicht älter als 24 Stunden und bei einem PCR-Test nicht älter als 48 Stunden sein. Auch Selbsttests unter Aufsicht sind möglich.

Im Zweifelsfalle sollte man sich an die zuständige Ordnungsbehörde wenden. Zumal auf dieser Ebene von Region zu Region unterschiedliche Entscheidungen getroffen werden können.

Für die Überprüfung der Impfzertifikate soll die CovPassCheck-App  des Robert Koch-Instituts verwendet werden.

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Sonderregelungen für Vereine bis 31.08.2022: Online-Versammlungen, Stimmabgabe ohne Anwesenheit und Umlaufbeschlüsse in Textform

Der Deutsche Bundestag hat im März 2020 das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19- Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht beschlossen. Die darin getroffenen, vorübergehend geltenden Regelungen enthalten auch Erleichterungen für Vereine, um deren Handlungsfähigkeit während der Corona-Krise aufrechtzuerhalten.

Dies betrifft unter anderem die Amtszeit von Vereinsvorständen sowie die Durchführung von Mitgliederversammlungen. Überdies wurden Änderungen im Insolvenz- sowie Miet- und Pachtrecht vereinbart. Die Sonderregelungen für Vereine sind nun bis zum 31.08.2022 verlängert worden.

Weitere Informationen unter:

https://www.vereinsrecht.de/neue-sonderregelungen-fuer-vereine.html

https://www.bmj.de/DE/Themen/FokusThemen/Corona/Gesellschaftsrecht/Corona_Handlungsfaehigkeit_node.html